Rechtsprechung
OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- autokaufrecht.info
Mangelhaftigkeit eines nur für Kurzstrecken verwendbaren Fahrzeugs mit Dieselpartikelfilter
- openjur.de
Eingeschränkte Geeignetheit eines Kraftfahrzeugs mit Dieselpartikelfilter für die Verwendung im reinen Kurzstreckenbetrieb
- IWW
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mangelhaftigkeit eines Fahrzeugs mit Dieselpartikelreinigungstechnologie
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 434 Abs. 1
Mangelhaftigkeit eines Fahrzeugs mit Dieselpartikelreinigungstechnologie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Vorvertragliche Aufklärungspflichten vs. Gewährleistung
Verfahrensgang
- LG Ellwangen/Jagst, 19.10.2007 - 3 O 147/07
- OLG Stuttgart, 04.06.2008 - 3 U 236/07
- BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
- OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.03.2009 - VIII ZR 160/08
Erforderlichkeit von "Regenerationsfahrten" bei Verwendung eines Dieselfahrzeugs …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09
Vorausgegangene Entscheidungen in dieser Sache: OLG Stuttgart NJW-RR 2008, 1077 BGH NJW 2009, 2056.Auf die Revision der Beklagten hatte der Bundesgerichtshof dieses Senatsurteil mit Urteil vom 04. März 2009 (VIII ZR 160/08 - NJW 2009, 2056 f) aufgehoben und zur neuen Verhandlung und Entscheidung zurückverwiesen.
- OLG Stuttgart, 04.06.2008 - 3 U 236/07
Rücktritt vom Kaufvertrag: Beeinträchtigung der Kurzstreckentauglichkeit von mit …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09
Vorausgegangene Entscheidungen in dieser Sache: OLG Stuttgart NJW-RR 2008, 1077 BGH NJW 2009, 2056.Der Senat hat die Berufung der Beklagten mit Urteil vom 04. Juni 2008 mit einer geringfügigen Anpassung wegen einer leichten Erhöhung des von der Klageforderung abzuziehenden Nutzungsersatzes infolge weiterer Fahrten des Klägers während des Berufungsverfahrens zurückgewiesen (3 U 236/07; NJW-RR 2008, 1077).
- BGH, 13.06.2007 - VIII ZR 236/06
Aufklärungspflichten des Verkäufers beim Verkauf einer Solarheizungsanlage zur …
Auszug aus OLG Stuttgart, 07.07.2010 - 3 U 82/09
Vom Verkäufer kann nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung eine Mitteilung über solche Umstände erwartet werden, die nur ihm bekannt sind oder bekannt sein müssen und von denen er weiß oder wissen muss, dass sie für den Käufer von wesentlicher Bedeutung für den Vertragsabschluss sind (vgl. BGH vom 13.06.2007 - VIII ZR 236/06 Tz. 35 - zitiert nach juris).
- BSG, 30.01.2013 - B 2 U 322/12 B Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Hessischen Landessozialgerichts vom 31. Juli 2012 - L 3 U 82/09 - wird als unzulässig verworfen.